Pressespiegel

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten des Pressespiegels von jugendnetz-berlin,

leider müssen wir euch mitteilen, dass unser Pressespiegel zum Thema Jugend und Jugendarbeit in Berlin vorerst eingestellt ist. Über alle weiteren Entwicklungen und Neuigkeiten diesbezüglich werden wir euch auf dem Laufenden halten.

Gerne möchten wir an dieser Stelle auf den Pressespiegel und den Newsletter von STARK gemacht! des Jugend Demokratiefonds Berlins hinweisen, der täglich bzw. monatlich Informationen aus den Themenfeldern (Jugend-) Beteiligung, Arbeit gegen Rechtsextremismus und Demokratiebildung informiert.

Für Fragen und Anregungen stehen wir jederzeit zur Verfügung.

Mit besten Grüßen
die Online Redaktion von jugendnetz-berlin.de


Pressspiegel zu den Themen (Jugend-) Beteiligung, Arbeit gegen Rechtsextremismus und Demokratiebildung

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26.06.2019
Umgang mit Rechtsterror – CDU-Politiker will Union wachrütteln
"Wir sind spät dran. Für Walter Lübcke zu spät." - mit einer eindringlichen Mail mahnt der CDU-Abgeordnete Brand seine Fraktion, endlich aufzuwachen.
Georg Ismar

26.06.2019
Morddrohungen unter der Tür
Mehr und mehr Kommunalpolitiker und Nazigegner erfahren Anfeindungen. Inzwischen sind vier von zehn Verwaltungen von verbalen Drohungen betroffen.
Frank Jansen

26.06.2019
Bundesanwaltschaft erhebt Terror-Anklage gegen Rechtsextremisten
Acht Neonazis, die im September die terroristische Vereinigung "Revolution Chemnitz" gegründet haben sollen, müssen wahrscheinlich vor Gericht.
Frank Jansen

26.06.2019
Neonazi-Gruppe angeklagt
Acht Neonazis wollten als „Revolution Chemnitz“ wohl einen „Systemwechsel“ herbeiführen. Nun erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage gegen sie.
konrad Litschko

26.06.2019
Sachsen-AfD droht schon mal
Die sächsische AfD gibt bekannt, was sie im Fall eines Wahlsiegs ändern würde. Initiativen für Demokratie und Flüchtlinge bekämen Probleme.
Michael Bartsch

26.06.2019
Rechte Symbole an Kita Spatzenhaus gesprüht
Frankfurt (Oder) (MOZ) Unbekannte haben die Kita Spatzenhaus am Wochenende mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert.
Jan-Henrik Hnida

26.06.2019
Was machen die Ostritzer mit so viel Bier?
Mit einer überaus originellen Aktion hat das Friedensfest-Team bundesweit für Aufsehen gesorgt. Jetzt gab es offenbar einen Racheakt.

26.06.2019
Demo soll Auftakt für „Sommer der Solidarität“ in Leipzig sein
Das Bündnis „Unteilbar“ macht sich stark für mehr miteinander in der Gesellschaft. In Sachsen planen die Organisatoren eine Konzert- und Marktplatztour.
Ulrich Langer

Thüringen24
26.06.2019
Wieder Anschlag auf Buchenwald-Projekt – und es gibt eine Vermutung
Weimar. Am Gedenkprojekt zum ehemaligen KZ Buchenwald haben sie wieder zugeschlagen. Das Entsetzen ist groß – ebenso wie die Vermutung, dass ein rechtsextremer Hintergrund besteht.

26.06.2019
Nein zur Saalfelder Erklärung: König-Preuß kritisiert AfD-Verhalten
Die linke Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuß meint: „Ausgrenzung soll normalisiert werden.“

26.06.2019
Eisenach: OB Katja Wolf verweigert erneut NPD-Stadträten Handschlag
Eisenach Vorschlag der Linksfraktion zur Stadtratsvorsitzenden findet in der konstituierenden Sitzung keine Mehrheit.
Norman Meissner

26.06.2019
Eisenachs Oberbürgermeisterin Wolf verweigert NPD Handschlag
Vor einigen Wochen kassierte Katja Wolf vor dem Oberverwaltungsgericht eine Niederlage gegen die NPD. Sie hatte im Jahr 2014 NPD-Stadträten den Handschlag verweigert. Auch zur ersten Sitzung fünf Jahre später weigerte sie sich.

26.06.2019
Auto-Fahrer attackiert Familie mit Reizgas
Ein Unebkannter hat in Magdeburg während der Fahrt eine irakische Familie beleidigt und mit Reizgas angegriffen. Die Polizei sucht Zeugen.
Ivar Lüthe

26.06.2019
Als „Neger“ Beschimpfter im Bus nicht mitgenommen
Das sagen Schüler und Busunternehmen
Silvia Zöller

Merkur
26.06.2019
Immer mehr Polizisten und Soldaten wählen AfD - Jetzt will Union um die Staatsdiener kämpfen
Die Union muss sich derzeit stärker mit der AfD befassen, als ihr lieb ist. Friedrich Merz befeuert die Debatte um eine wachsende AfD-Nähe unter Polizisten und Soldaten. Gleichzeitig muss sich die CDU-Spitze von Koalitions-Gedankenspielen scharf abgrenzen.
Christian Deutschländer Stefan Reich

26.06.2019
Gewalt gegen Lokalpolitiker: Städtebund "entsetzt"
Der Deutsche Städte- und Gemeindetag sieht durch die zunehmende Gewalt gegen Lokalpolitiker die Demokratie bedroht. Auch Bayerns Innenminister Herrmann schlägt warnende Töne an.

schwäbische.de
26.06.2019
Wohnungsdurchsuchung bei mutmaßlichen Rechtsextremisten
Die Wohnungen von zwei mutmaßlichen Mitgliedern einer rechtsextremistischen Chat-Gruppe sind am Dienstag von der Polizei durchsucht worden.

26.06.2019
Ein kleines gallisches Dorf hört nicht auf... Ostritz und die Nazis
Im sächsischen Ostritz feierten am Wochenende Neonazis aus ganz Deutschland das alljährliche Rockfestival "Schild und Schwert".

26.06.2019
Kirche gibt Tipps zum Umgang mit Rechtspopulisten
Was antwortet man auf die Aussage, das christliche Abendland werde durch andere Kulturen bedroht? Die katholische Kirche hat eine Arbeitshilfe herausgebracht, die dabei helfen soll, Fragen ernst zu nehmen, aber dem Rechtspopulismus zu widerstehen.

26.06.2019
Auch Kuckelkorn darunter Nazi-Liste mit Namen Prominenter vom Netz genommen
Ermittler des Berliner Landeskriminalamts haben am Montag nach Angaben des „Express“ die Internetseite vom Netz genommen, auf der eine so genannte „Schwarze Liste“ aufgetaucht war – eine Liste mit Namen vieler Prominenter

26.06.2019
Rechter Hass: Auch Politiker in Unterfranken wurden bedroht
Hassbriefe, Todesdrohungen, Einschüchterungsversuche: Auch in Unterfranken werden Kommunalpolitiker immer wieder bedroht. Erschreckende Beispiele aus der Region.
Angelika Kleinhenz

schwäbische.de
26.06.2019
Chef der Identitären Bewegung akzeptiert Waffenlizenz-Entzug
Der Bundesvorsitzende der rechtsextremen Identitären Bewegung, Nils Altmieks, bekommt seinen Waffenschein endgültig nicht zurück.

26.06.2019
Innenminister Herbert Reul spricht von „Terror“ - und zieht diesen krassen Vergleich
Düsseldorf. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) spricht nach dem Mord an Walter Lübcke von "Terror".
Peter Sieben

26.06.2019
Drohungen gegen Bürgermeister: "Wir schlagen Dir den Schädel ein"
Die anonymen Drohungen begannen während der Flüchtlingskrise. "Wir schlagen Dir den Schädel ein", musste Herfords Bürgermeister Tim Kähler (SPD) lesen.

Schaumburger Zeitung
26.06.2019
Anhänger der Identitären Bewegung beschmieren Gebäude
Offenbar sind Anhänger der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung in Rodenberg unterwegs gewesen. An einem Betonring am Burgwall, am Wäschehaus und an der Fassade des Netto-Marktes hinterließen sie Schmierereien.
Guido Scholl

26.06.2019
„Haut die Linken, bis sie hinken“: AStA Frankfurt schmeißt Liberale Hochschulgruppe raus
Die Liberale Hochschulgruppe muss ihre Räume im Studierendenhaus räumen. Der Grund ist ein sexistisches und rechtsextremes Plakat.
Katja Thorwarth

26.06.2019
"Ausländerdeutsch"
Heftige Rassismus-Vorwürfe gegen Frankfurter Schulleiterin
Ist Schulleiterin Sabine Pressler eine Rassistin? Eltern von Schülern der Leibnizschule in Höchst erheben in einem offenen Brief Vorwürfe.
Michael Forst

26.06.2019
Rechte Hassattacken: Die Angst von Opfern in Braunschweig
Es ist im Februar 2016, als Christopher Krauß bei seiner Arbeit niedergeschlagen wird. Er arbeitet damals als Bildungsreferent für die linke Jugendgruppe "Die Falken" in Braunschweig.
Philipp Hennig

26.06.2019
Endstation Heimat: Identitäre grölen auf dem Bahnhofsdach - und schweigen vor Gericht
Drei Identitäre verbreiten per Megaphon Parolen der Güteklasse „Heimat, Freiheit, Tradition, Multikulti Endstation“.
Stefan Behr

26.06.2019
Rechtsradikale Parolen, Hitlergruß: 49-Jähriger festgenommen
Der stark alkoholisierte Mann fiel der Bundespolizei am Hamburger Hauptbahnhof auf. Gegen ihn lag ein Haftbefehl vor.

26.06.2019
Penzlins CDU-Chef: „Wir haben wohl eine Rakete gestartet“
Die Zählgemeinschaft der CDU mit der AfD in der Kleinstadt Penzlin setzt die Christdemokraten auf Bundesebene unter Druck. Vor Ort verteidigt der CDU-Chef die Entscheidung allerdings vehement – und zeigt sich überrascht über die große Strahlkraft.

26.06.2019
Ermittlungen führen in die Bundeswehr
Mehrere der beschuldigten Polizisten im SEK-Skandal waren Elitesoldaten der Bundeswehr. Mindestens einer der Beteiligten am Munitionsdiebstahl ist Mitglied der AfD.
Uwe Reißenweber

26.06.2019
Nicht außerhalb des Rechts
Für Brandenburgs Behörden ist der Umgang mit »Reichsbürgern« alles andere als einfach
Wilfried Neiße

26.06.2019
Umfrage: Viele Kommunalvertreter werden angefeindet
Berlin (dpa) - In rund 40 Prozent aller Rathäuser in Deutschland gibt es Erfahrungen mit Stalking, Beschimpfungen oder Drohungen.

26.06.2019
AfD-Abgeordneter sieht bei CDU Mitschuld am Tod Lübckes
Ein hessischer AfD-Bundestagsabgeordneter hat CDU-Politikern vorgeworfen, sie missbrauchten den Mord an Walter Lübcke. Es ginge in Wahrheit um Stimmungsmache gegen die AfD.

26.06.2019
Schlichtung
Im Streit um die Definition von Antisemitismus und das Verhältnis zu Israel hat der Direktor des Jüdischen Museums Berlin sein Amt niedergelegt. Als "Vertrauensperson" soll nun der altgediente Museumsmann Christoph Stölzl helfen.
Lothar Müller

26.06.2019
Wenn Worten Taten folgen
Zugriff, bevor es Tote und Verletzte gibt: Die Behörden haben öfter Anschläge von Neonazis gerade noch verhindert.
Lena Kampf

26.06.2019
Probelauf für die rechtsextreme Revolution
Die Revolution sollte an einem See starten. Einem kleinen See, auf dem Kinder mit rosaroten Tretbooten in der Form von Flamingos übers Wasser schippern und Mütter am Ufer ihre Babys stillen.
Lena Kampf, Sebastian Pittelkow, Katja Riedel und Annette Ramelsberger

26.06.2019
Wie nah stehen sich AfD und Polizisten?
Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat vor einem Rechtsruck der Sicherheitsbehörden gewarnt. Experten sehen manche Affinität, warnen aber vor pauschalen Urteilen.
Tilman Steffen

26.06.2019
Entsichert
Der Mord an Walter Lübcke war mutmaßlich politisch motiviert. Wodurch aber zeichnet sich ein politischer Mord aus – und warum ist es so schwierig, auf ihn zu reagieren?
Georg Seeßlen

26.06.2019
Rückhalt für die Polizei darf nie bedingungslos sein
Nach der Ermordung von Walter Lübcke gäbe es die Chance, offen über Rechtsextreme zu reden, auch in der Polizei. Doch es folgt vor allem reflexhafte Verteidigung.
Frida Thurm

26.06.2019
Innenausschüsse tagen zu Fall Lübcke
Die Bundesanwaltschaft geht von einem "politischen Attentat" aus. Nun kommen auch die Innenausschüsse des Bundes und des Landes Hessen wegen des Mords an Walter Lübcke zusammen.

26.06.2019
Generalbundesanwalt erhebt Terroranklage gegen "Revolution Chemnitz"
Die rechtsextreme Terrorzelle "Revolution Chemnitz" wollte Ermittlern zufolge die Regierung gewaltsam stürzen. Jetzt bringt die Bundesanwaltschaft die Beschuldigten vor Gericht.

26.06.2019
Der Flächenbrand des Hasses
Hassrede bedroht unser Zusammenleben, sie führt zu Ausgrenzung und Gewalt. Jeder kann ihr Opfer werden. Gegen sie anzugehen, ist ein Gebot der Menschlichkeit.
António Guterres

26.06.2019
Rechte wollten Bürgerkrieg in Berlin auslösen und es Linken in die Schuhe schieben
Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat Anklage gegen acht Mitglieder der mutmaßlich rechtsextremen terroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz" erhoben. Der Vorwurf lautet auf Bildung einer terroristischen Vereinigung.

26.06.2019
AfD-Jugend plant "Re-Branding"
Wegen radikaler Äußerungen einiger Mitglieder - die auch dem Verfassungsschutz auffielen - hat der Ruf der AfD-Jugend zuletzt stark gelitten. Nun will sich die Junge Alternative einen neuen Anstrich geben. Ob das reicht, um das Image zu retten?

26.06.2019
AfD-Jugend fühlt sich vom Verfassungsschutz diffamiert
Die Junge Alternative verwahrt sich gegen Rechtsextremismus-Vorwürfe – lässt aber erkennen, dass die nicht aus der Luft gegriffen sind
Matthias Kamann, Annelie Naumann

26.06.2019
Wollte Christian K. V-Mann werden?
Im Spätsommer 2018 soll Christian K. "Revolution Chemnitz" gegründet haben. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ standen sächsische Behörden seit 2005 mehrmals mit ihm im Kontakt. Wollte er für den Verfassungsschutz arbeiten?
Christine Adelhardt, Lena Kampf, Sebastian Pittelkow und Katja Riedel

26.06.2019
Hessen soll NSU-Akten öffnen
Einige Akten des NSU-Prozesses sind als geheim eingestuft. Die SPD fordert das Land Hessen auf, sie den Lübcke-Ermittlern dennoch zur Verfügung zu stellen.

26.06.2019
Mihalic (Grüne) verlangt Umbau der Verfassungsschutzbehörden
Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke verlangen die Grünen einen Umbau der Verfassungsschutzbehörden.

26.06.2019
„Liberaler Umgang mit der Meinungsfreiheit von Neonazis“
Der frühere Präsident des Landesverfassungsgerichts in NRW, Bertrams, wirft dem Bundesverfassungsgericht vor, nicht hart genug gegen Rechtsextreme vorzugehen.

26.06.2019
Vertuschen wird schwerer
NSU-Sumpf: Hessens Geheimdienst nach Mord an Walter Lübcke unter Druck
Claudia Wangerin

26.06.2019
Innerrechter Schlagabtausch
Vor Landtagswahlen verschärfter Flügelkampf im AfD-Umfeld: David Berger setzt Tiefschläge gegen Verleger Götz Kubitschek
Volkmar Wölk

26.06.2019
Nazis nicht die Hand geben
Eisenach. Die Oberbürgermeisterin von Eisenach, Katja Wolf (Linke), will neu gewählten Stadträten der NPD weiterhin nicht die Hand schütteln. »Ich bleibe dabei, dass ich den NPD- Stadträten zur Verpflichtung nicht die Hand geben werde«, teilte Wolf vor der ersten Sitzung des neu gewählten Eisenacher Stadtrats am Dienstag mit.

BELL TOWER
26.06.2019
Aufruf an die jungen Menschen im Osten: Jetzt Konflikte austragen!
Rechtspopulistische Wahlerfolge schmerzlichen Ausmaßes könnten die politische Landschaft in Sachsen, Brandenburg und Thüringen einschneidend beeinflussen. Zeit zu handeln für #diesejungenleute , also die junge Generation im Osten, meint Kommentator Benjamin Winkler.

bnr.de
26.06.2019
Feiern mit der Sachsen-NPD
Riesa – Am Samstag veranstaltet die sächsische NPD in Riesa ihr jährliches Sommerfest. Angeboten werden Reden von Jens Baur und Peter Schreiber. Für die musikalische Unterhaltung sorgt der braune Barde Frank Rennicke.

der rechte rand
26.06.2019
Protestbewegung mit offenen Flanken
Ein Symbol ging um die Welt: Bei Protesten unterschiedlicher Natur, von rechtsdurchwirkten Unmutsbekundungen von DieselfahrerInnen in Stuttgart über soziale Bewegungen in Ungarn bis zum Protest im irakischen Basra, tauchten in den vergangenen Monaten Warnwesten in Neongelb auf, welche die Unzufriedenheit symbolisieren sollten. Seinen Ausgang nahm das Phänomen im Herbst 2018 in Frankreich.
Bernard Schmid

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